Planungsmut bedeutet, anstehenden Bauprojekten mit Sachverstand, Weitsicht und Zuversicht zu begegnen. Auch heisse Eisen sind beherzt anzupacken. So zum Beispiel das Projekt Neugestaltung Marktplatz. Seit bald zehn Jahren sind sich so gut wie alle Akteure darüber einig, dass der Marktplatz dringend einer Aufwertung bedarf. Bei der konkreten Umsetzung dominieren aber Einzelinteressen, kompromisslose Maximalforderungen und Bedenkenträgerei.

 

Aktuell ist das Gebiet um Marktplatz, Bohl, Waaghaus und Blumenmarkt ein Flickwerk der Jahrzehnte. Der Marktplatz fristet ein konzeptloses, unübersichtliches und unattraktives Dasein. Auch für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, welche die Neugestaltung des Marktplatzes aus den verschiedensten Gründen am 15. Mai 2011 und am 8. März 2015 abgelehnt haben, ist der Handlungsbedarf im Herzstück der Stadt St.Gallen ausgewiesen.

 

Deshalb fordert die CVP im Stadtparlamentswahlkampf 2016:

Die Planungen für die Neugestaltung des Marktplatzes sind sofort aufzunehmen.

 

Die Stadt St.Gallen kann.

Die Stadt hat bereits unter Beweis gestellt, dass sie das Zentrum zu vernünftigen Kosten grosszügig, zeitgemäss und attraktiv umgestalten und den Bedürfnissen von St.Gallerinnen und St.Gallern, von Gewerbetreibenden, von Anwohnenden, von Gästen usw. gerecht werden kann. Die aufgewerteten Gassen in der südlichen und in der nördlichen Altstadt, aber auch die neugestalteten Plätze wie beispielsweise Gallusplatz, Grüningerplatz und Pic-o-Pello-Platz sind ein eindeutiger Gewinn.

 

Die Stadt St.Gallen muss.

Die Stadt ist auf eine attraktive Altstadt angewiesen. Das „Lädelisterben“ in der Altstadt nimmt zu, viele Gewerberäume stehen leer. Alteingesessene Anbieter werden wegen kaum mehr zeitgemässen Mietpreisvorstellungen verdrängt. Der niedrige Eurokurs führt dazu, dass viele St.Gallerinnen und St.Gallen im benachbarten Ausland einkaufen. Die Einkaufszentren an der Peripherie sind bequem erreichbar. Die Stadt muss dafür sorgen, dass der Einkauf in der Innenstadt wieder ein Erlebnis mit echtem Mehrwert wird.

 

Damit die Neugestaltung des Marktplatzes zum Erfolg wird, setzt sich die CVP dafür ein:

 

Partizipatives Verfahren

Die Meinungen der St.Gallerinnen und St.Galler sind noch stärker miteinzubeziehen. Die positiven Erfahrungen aus dem partizipativen Verfahren bei den Planungen des Bahnhofs Nord sind auch bei der Planung des Marktplatzes anzuwenden. Das Projekt Marktplatz soll ein gut durchdachtes, gereiftes, breit abgestütztes und mehrheitsfähiges Projekt unter Einbezug aller Anspruchsgruppen sein.

 

Miteinbezug Waaghaus

Die Zukunft des Waaghauses ist in die Planungen miteinzubeziehen. Denkverbote für eine Verlegung der Stadtparlamentssitzungen in den Kantonsratssaal mit hervorragender Infrastruktur und geringer Auslastung sind falsch. Das Waaghaus kann bei entsprechender Nutzung zu einem attraktiven Zentrum werden.

 

Zeitgemässe Verkehrsplanung

Die blockierenden Verkehrsfragen sind rasch zu lösen. Zu berücksichtigen ist, dass der Marktplatz allen St.Gallerinnen und St.Gallern gehört und Partikularinteressen und politische Maximalforderungen daher fehl am Platz sind. Öffentlicher Verkehr und Individualverkehr sind also nicht gegeneinander auszuspielen, sondern miteinander in Einklang zu bringen.

 

Hintergrund

Die CVP engagiert sich seit jeher für die Gestaltung des Lebensraumes St.Gallen. Dabei betont die CVP stets folgende Kernanliegen:

 

Lebendigkeit

Bei der Gestaltung der Lebensräume geht oft vergessen, dass in der Stadt St.Gallen auch gelebt wird. Beispiel: Trotz malerischen Gassen und grosszügigen Plätzen in der neugestalteten südlichen Altstadt fehlt es an attraktiven Sitzgelegenheiten und Aufenthaltsorten.

 

Einbezug der Bürgerinnen und Bürger

Bei der Gestaltung unserer Lebensräume geht oft vergessen, dass unsere Stadt in erster Linie den St.Gallerinnen und St.Gallern gefallen muss. Beispiel: Die Abstimmung zur Neugestaltung des Marktplatzes ging verloren, weil kein echter Einbezug der Bürgerinnen und Bürger stattgefunden hat.

 

Berücksichtigung der Quartiere

Bei der Gestaltung unserer Lebensräume geht oft vergessen, dass unsere Stadt nicht bloss ein Stadtzentrum besitzt. Vergessen wird, dass die Stadt St.Gallen hauptsächlich aus vielen kleineren und grösseren Quartieren besteht, die alle ihren eigenen Charakter bewahren sollen. Beispiel: Im Richtplan sind zwar Quartierzentren definiert worden, es fehlt aber an konkreten Umsetzungsmassnahmen.

 

Die CVP ist kompetent für Forderungen im Bereich Bau, Stadtplanung, Stadtentwicklung.

 

  1. 2013 bis 2016 stand Dr. Patrizia Adam (CVP) der Direktion Bau und Planung vor.

 

  1. Die CVP ist in folgenden Kommissionen des Stadtparlaments vertreten:

– Baukommission: Thomas Meyer, Daniel Stauffacher

– Werkkommission: Barbara Hächler, Werner Ruppeiner

– Liegenschaftenkommission: Maria Huber (Präsidentin), Roger Bechtiger

 

  1. In der Legislatur 2013-2016 fanden zwei höchst umstrittene Volksabstimmungen zu Bau- und Planungsfragen statt, in welchen sich die CVP federführend engagierte und die Meinung der CVP eine Mehrheit fand:

– 09.06.2013: JA zur Aufwertung und Neugestaltung des Bahnhofplatzes

– 28.02.2016: NEIN zur „Volksinitative Für ein lebendiges Areal Güterbahnhof ohne Autobahnanschluss“

 

Nicht durchsetzen konnte sich die CVP in der Abstimmung vom 08.03.2015: „Neugestaltung von Marktplatz, Bohl und Blumenmarkt“.

 

  1. Für folgende politischen Vorstössen mit Bezug zum Thema Bau/Stadtplanung/Stadtentwicklung standen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der CVP in der Legislatur 2013-2016 ein:

– 17.01.2013 / Postulat: Baukultur: Innovation ohne Reue (Huber u.a.)

– 17.01.2013 / einfache Anfrage: Sicherheit durch Licht auf den Dreiweiern? (Ruppeiner)

– 04.03.2013 / einfache Anfrage: Schliessung von Poststellen in St.Gallen (Hugentobler)

– 02.07.2013 / einfache Anfrage: Räumlicher und zeitlicher Ausbau der Erweiterten Blauen Zone (Rütsche)

– 18.09.2013 / einfache Anfrage: Vorfahrt für Car’s und internationale Linienbusse beim Bahnhof (Meyer)

–  24.09.2013 / Postulat: Eine Grünabfuhr auch in St.Gallen (Rütsche u.a.)

– 04.12.2013 / einfache Anfrage: Jugendbeiz Talhof nur für Erwachsene? (Ruppeiner)

– 01.04.2014 / Interpellation: Wo braucht es Tempo 30? (Hugentobler, Koch, Schneider)

– 13.03.2014 / einfache Anfrage: Wo fährt der nächste Bus Richtung Wesen – Fit 13+ auch für Busbenützer?! (Hächler)

– 22.08.2014 / einfache Anfrage: Schleichweg vom Unteren Graben zur Müller-Friedberg-Strasse (Gmünder Braun)

– 21.10.2014 / einfache Anfrage: Teufenerstrasse; Bus Vor Stau! (Rütsche)

– 11.05.2015 / einfache Anfrage: Parkplätze – das ewige Thema in St.Gallen (Zuberbühler)

– 24.06.2015 / einfache Anfrage: Streetworkout in St.Gallen – Zeit für eine zweite Anlage? (Grob)

– 15.09.2015 / Postulat: Waaghaus und Taubenloch fürs Volk (Stauffacher u.a.)

– 15.09.2015 / Postulat: Pfalz der Politik! (Stauffacher u.a.)

– 12.01.2016 / Interpellation: Ungehindertes St.Gallen auf Kurs? (Grob)

– 23.03.2016 / Postulat: Attraktiver ÖV für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene (Angehrn, Hächler)

– 23.03.2016 / Interpellation: Im Westen nichts Neues im ÖV?! (Hächler, Gmünder Braun, Stauffacher)

– 23.03.2016 / Postulat: Deponie Tüfentobel: Zu billig? Zu schnell voll? (Hächler u.a.)